Ein Impressum ist eine gesetzlich vorgeschriebene Angabe von Kontaktdaten auf einer Webseite, die dem Nutzer ermöglicht, schnell und unkompliziert mit dem Betreiber der Seite in Kontakt zu treten. Diese Vorschrift dient dem Verbraucherschutz sowie der Transparenz und ist in Deutschland vor allem im Telemediengesetz (TMG) verankert.

Rechtliche Grundlagen der Impressumspflicht

Die Impressumspflicht in Deutschland wird primär durch § 5 TMG sowie durch § 55 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) geregelt. Diese Gesetze stellen sicher, dass jeder, der geschäftsmäßige Online-Dienste anbietet, eine leicht erkennbare, unmittelbar erreichbare und ständig verfügbare Anbieterkennzeichnung bereitstellt. Diese Regelungen gelten für kommerzielle Websites sowie in vielen Fällen auch für Blogs, Foren und soziale Medien, sofern sie nicht rein privater Natur sind.

Wer ist von der Impressumspflicht betroffen?

Die Impressumspflicht betrifft eine Vielzahl von Online-Präsenzen. Dazu gehören nicht nur kommerzielle Websites von Unternehmen, sondern auch Plattformen wie Online-Shops, kommerzielle Blogs und sogar Social-Media-Profile, sofern sie geschäftsmäßig betrieben werden. Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass nur große Unternehmen ein Impressum benötigen; auch Kleinunternehmer und Freelancer sind nicht von dieser Pflicht ausgenommen.

Nach § 3 Abs. 1 TMG gilt das Herkunftslandprinzip für ausländische Gesellschaften, so dass diese kein Impressum nach deutschem Recht haben müssen. Anders sieht der Fall jedoch aus, wenn eine deutsche Niederlassung besteht oder sich der ausländische Anbieter direkt zum Zwecke des Wettbewerbs an den deutschen Markt mit seinem Internetangebot richtet. Dann gilt die Impressumspflicht. 

Wesentliche Inhalte eines korrekten Impressums

Ein vollständiges Impressum muss bestimmte Informationen enthalten, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen:

  • Name und Anschrift: Der vollständige Name des Seitenbetreibers sowie die physische Adresse, unter der er zu erreichen ist.
  • Kontaktinformationen: Mindestens eine schnelle elektronische Kontaktmöglichkeit, in der Regel eine E-Mail-Adresse, oft ergänzt durch eine Telefonnummer.
  • Rechtsform und Vertretungsberechtigte: Bei juristischen Personen muss auch die Rechtsform sowie der oder die Vertretungsberechtigten genannt werden.
  • Registereintrag: Sofern das Unternehmen in einem Register eingetragen ist, müssen das Registergericht und die Registernummer angegeben werden.
  • Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: Falls vorhanden, sollte die USt-IdNr. aufgeführt werden.
  • Berufsbezogene Angaben: Angaben zu berufsrechtlichen Regelungen, zugehörigen Kammern und Berufsbezeichnungen, insbesondere bei regulierten Berufen wie Anwälten oder Ärzten.

Das Impressum ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer jeden geschäftsmäßig betriebenen Website. Die rechtlichen Anforderungen sind klar definiert und die Umsetzung sollte mit Sorgfalt erfolgen, um rechtliche Risiken zu vermeiden.

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